Aufgeschnappt in den Medien: Großer Bahnhof für kleine Radwege – und ebensolche Staatssekretärinnen

November 15th, 2010 § 0 comments § permalink

PID – Klöckner hat sich verrannt

November 13th, 2010 § 0 comments § permalink

Wenn an diesem Wochenende und Anfang nächster Woche in Karlsruhe die Union zu ihrem Parteitag zusammenkommen wird, liegt auch ein Antrag der rheinland-pfälzischen CDU-Landesgruppe in den Mappen der Delegierten. In einem Antrag fordert die Klöckner-CDU ein generelles Verbot von Gentests an Embryonen. Schon seit Monaten schwillt die Diskussion in der Union um eine eindeutige Position zu diesem komplexen Thema und schon früh hat Julia Klöckner ihre Stellung bezogen: Nein zur Präimplantationsdiagnostik (PID). Eine wirklich schlüssige Erklärung bleibt sie dabei aber schuldig. Einzig Sätze, dass damit Tür und Tor zur genetischen Auslese geöffnet würden und man nicht unterscheiden könne, welches Leben lebenswert sei und welches nicht, flankieren ihren Standpunkt – machen ihn aber nicht nachvollziehbarer. » Read the rest of this entry «

Der “Michael Billen – Podcast” #6 Schäuble-Pressekonferenz

November 12th, 2010 § 0 comments § permalink

Bettina Dickes – Vordenkerin und Bezwingerin einengender Grammatik

November 10th, 2010 § 0 comments § permalink

Das ist zuckmayerpreisverdächtig – sie sprengt die Grenzen der Grammatik, löst sich aus den syntaktischen Fesseln hergebrachter Sprache und entführt ihre Leser in eine neue Welt, in der die Regeln des Deutschen neu und anders sind…

PressemeldungenNr.239/2010
Mittwoch 10. November 2010

Vertretungslehrer-Pools
Bettina Dickes:

Vordenker gegen Unterrichtsausfall

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Bettina Dickes, kritisiert Bildungsmisterin Doris Ahnen, erst jetzt über einen Vertretungslehrer-Pool gegen Unterrichtsausfall in rheinland-pfälzischen Schulen nachzudenken. Die CDU-Fraktion forderte bereits 2008 einen Pool an Vertretungslehrern (Drs. 15/2881). Die Landesregierung lehnte diesen Vorstoß jedoch ab.

„Das ist Aktionismus pur, drei Monate vor der Landtagswahl. Wo blieben die Ideen von Ministerin Ahnen in den letzten fünf Jahren? Unterrichtsstunden fallen aus, aber die Landesregierung lehnt wirksame Konzepte auf Kosten der Schülerinnen und Schüler ab um sie Jahre später selbst in Betrachtung zu ziehen. Das ist Ideenklau und hat System. Seit Jahren kämpfen Schulen in Rheinland-Pfalz gegen den drastischen Unterrichtsausfall. Die Bildungsministerin wartet jedoch ab und redet sich die Zahlen schön, statt erfolgsversprechende Konzepte zeitnah umzusetzen. Das ist verantwortungslos und schadet den nachwachsenden Generationen.“

Muttersprachlicher Unterricht – CDU attackiert Lehrergewerkschaft

November 2nd, 2010 § 0 comments § permalink

Der CDU sind Gewerkschaften naturgemäß suspekt und nur dann genehm, wenn sie sich auf ihre Linie einlassen. So auch bei der Lehrergewerkschaft GEW, die es wagte, sich in Bezug auf die Streichung des muttersprachliche Unterrichts für Migranten, gegen die CDU zu stellen. Denn bis auf die CDU ist es in Fachkreisen unumstritten: Nur wer seine eigene Muttersprache kann, der kann auch eine „Fremdsprache“ lernen – und das ist nun mal für die Migranten in Deutschland Deutsch – ob es der leitkulturgeprägten CDU passt oder nicht. » Read the rest of this entry «

Billens Rehabilitation – Klöckner reißt alte Gräben auf

November 1st, 2010 § 0 comments § permalink

Die CDU in Rheinland-Pfalz ist wieder dort angelangt, wo sie vor Christian Baldauf gewesen ist: In der Konfrontation untereinander.

Wenn man Christian Baldauf neben aller Kritik eines anrechnen kann dann das, dass er in der „nach-Böhr-Ära“ die Parteibasis beruhigt und miteinander in Einklang gebracht hat. Hätte seine parteisoldatischen Tugenden eines letzten Beweises bedurft – sein Verzicht auf das Amt des Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl hatten alle Zweifel beseitigt. Auch als „lame-duck“, als Parteivorsitzender auf Abruf, stand er treu zu seinen Tugenden und zur Partei, die sich längst schon von ihm abgewandt hatte und der neuen vermeintlichen Heilsbringerin anbetete. So kämpfte Baldauf seinen letzten Kampf gegen den Rebellen aus der Eifel Michael Billen und verwies ihn mit Rückendeckung der Fraktion aus selbiger auf einen hinteren, fraktionslosen Platz im Landtag. Doch längst hatte eine andere sich daran gemacht sein Werk zu übernehmen und auf ihre Art weiterzuspinnen: Julia Klöckner. Sie versuchte halbherzig Billen auf der Wahlkreiskonferenz zu bändigen und musste mit ansehen, dass auch sie verwundbar ist. Die Basis hob Billen aufs Schild und verpasste Klöckner einen Dämpfer. Vielleicht wäre das Baldauf nicht passiert, vielleicht hätte er mehr Fingerspitzengefühl angewandt als die stets lächelnde Klöckner. » Read the rest of this entry «

SKANDAL: CDU verteilt in Worms vor Schule Äpfel

Oktober 27th, 2010 § 0 comments § permalink

Schulen müssen frei von parteipolitischer Agitation sein.
Das politische Mainz steht Kopf: Die CDU in Worms hat vor der Staudingerschule am frühen Mittwochmorgen Äpfel an Schüler verteilt. Ohne Skrupel haben CDU Mitglieder so Kinder zu parteipolitischen, wenn auch ernährungspolitich korrekt ausgestatteten Werbeträgern missbraucht. Entgegen der Ankündigung befand sich der Stand auch nicht auf dem Bürgersteig, sondern unmittelbar auf dem Schulgelände, wie das Foto unmissverständlich zeigt.

Wir fordern die CDU auf Stellung zu folgenden drängenden Fragen zu nehmen:

  • Wie viele Äpfel wurden verteilt?
  • Woher stammen die Äpfel? Welches Anbaugebiet?
  • Waren die Äpfel mit Pestiziden behandelt?
  • Bekam auch wirklich jedes Kind einen Apfel?
  • Welchen Sinn hatte die Aktion?

Ankündigungsministerin und Grußwortstaatssekretärin

Oktober 27th, 2010 § 0 comments § permalink

Der Nicht-Regierungsgruppe Merkel werden oft negative Eigenschaften zugeordnet. Dies verkennt, dass diese Berliner Rasselbande über eine ungeheure Wortschöpfungskraft verfügt. Ob Schwarz, Blau oder Gelb, mal benennen die Blauen die Gelben als Gurkentruppe oder die Gelben ernennen die Schwarzen zum Sauhaufen. Das war bisweilen echt amüsant und erinnerte an „Neues aus der Anstalt“.

Nun will aber Frau Merkel keine Comedy mehr und hat mit ernster Miene den Herbst der Entscheidungen angekündigt. Da aber nächstes Wochenende ganz entschieden die Winterzeit qua Uhrumstellung beginnt, bleibt die Ankündigung Mutterseelenallein im Raume stehen. Das konnte Frau Merkel nicht mit ansehen und hat kurzerhand entschieden, dass eine gestandene Frau aus der Sauhaufen Gruppe Ankündigungsministerin werden soll. Eine wie Frau Aigner, die eben nie hält, was sie verspricht. Dass verkündet zumindest die BILD, die Zeitung von Frau Merkels guter Freundin, Frau Springer und die muss es schließlich wissen. » Read the rest of this entry «

Klöckner spürt die Unabhängigkeit der Medien hart, aber fair

Oktober 18th, 2010 § 0 comments § permalink

Bei einer Veranstaltung im Kurhaus von Bad Kreuznach widersteht Frank Plasberg Klöckners Vereinnahmungsversuchen und lobt Kurt Beck in höchsten Tönen.

Mit Frank Plasberg wollte sich Julia Klöckner diesmal schmücken – im Kurhaus in Bad Kreuznach. Dorthin hatte die Konrad-Adenauer-Stiftung zum Talk mit der CDU-Bewerberin und dem Polit-Profi eingeladen. Bei einem lockeren Plausch versuchte Klöckner, die ab und an etwas unsicher wirkte, Plasberg Details zu entlocken und sich im Glanz des „Hart-aber-fair“-Moderators zu  sonnen. Das ging ziemlich nach hinten los: Nicht nur,  dass  Plasberg Karl Lauterbach als einen intelligenten Politiker lobte, der wüsste, was er täte – am Ende der Veranstaltung, die obligatorischen Präsente waren übergeben, griff er noch einmal zum Mikrophon und lobte Kurt Beck in den höchsten Tönen: „Er ist ein guter Ministerpräsident und Landesvater, der sehr viel Gutes für Rheinland-Pfalz erreicht hat.“ » Read the rest of this entry «

Unter der Panade des Schweineschnitzels

Oktober 14th, 2010 § 0 comments § permalink

Foto: siepmannH pixelio.de

Foto: siepmannH pixelio.de

Eine „Affäre“ um ein kaltes Schweinestück, ein halbes Jahr alt, wird von RTL und BILD gierig aufgegriffen – und von Julia Klöckner. An dieser Stelle wollen wir darüber sprechen, wie sie versuchte, auf diese Geschichte aufzuspringen und was das über ihren Wahlkampf aussagt.

Was war geschehen: Kurzzeitig las man auf der Seite der CDU die Meldung und Empörung der Bewerberin für die kommende Landtagswahl, dass die rheinland-pfälzische Landesregierung der Lehrerin aus Betzdorf nicht genügend den Rücken gestärkt hätte in der „Affäre“. Das allein wäre keine Erwähnung wert. Aber vor dem Hintergrund kürzlich durch die Medien geisternder Berichte von Diskriminierungen und Drangsalierungen deutscher Schüler an deutschen Schulen durch Ausländer und Migranten bekommt diese Meldung eine ganz andere und gruselige Dimension. Gepaart mit Klöckners Verweigerung muttersprachlichen Unterrichts für Migranten (wider besseren Wissens der Experten) und ihrer Weigerung islamische Glaubensrichtungen als Körperschaften des öffentlichen Rechts anzuerkennen und sie damit den Kirchen im Lande gleich zu stellen (mit allen Rechten aber auch Pflichten!) und schließlich ihrem kreuzzüglerischen Untertönen hier und da, wird eine unheilvolle Linie in ihrem Wahlkampf sichtbar: Stigmatisierung und das Spiel mit diffusen Ängsten der Bürgerinnen und Bürger! Damit spaltet Klöckner, statt zu einen – grenzt aus, statt zu integrieren – reißt Brücken ein, wo ein schmaler Steg verband! Wir kennen das aus den Koch’schen Wahlkämpfen in Hessen.

Bleibt zu hoffen, dass die Menschen im Land ein kritisches Auge darauf werfen…

Update: Nach einer Studie der “Friedrich-Ebert-Stiftung” wünscht sich jeder Zehnte in Deutschland einen “Führer” und jeder Dritte will Ausländer zurückschicken: Rechtsextreme Ansichten sind nach dieser Studie zufolge tief in der Gesellschaft verwurzelt – in der Wirtschaftskrise bekamen sie noch einmal Auftrieb. Die Intoleranz gegenüber dem Islam ist sogar mehrheitsfähig. Es war auch damals eine Wirtschaftskrise, welche die antisemitischen Ressentiments nach Buchenwald schwappen ließ. Vor dieser Studie kommt der Politik eine besondere Verantwortung zu, auch und gerade in Wahlkämpfen! Wehe, wer hier mitzündelt…

Update II: Die CDU macht eine Schnitzel Jagt – Ein halbes Jahr nach den Vorkommnissen hat auch die bildungspolitische Sprecherin der CDU in Rheinland-Pfalz das kalte Schnitzel für sich aufgetan. Nach einem halben Jahr und erst nachdem es die Boulevardpresse und –fernsehen durch den Fleischwolf gedreht haben! Peinlich, peinlich…

  • Schwarzer Briefkasten

    Du hast etwas über "Schwarze Schafe" gefunden? Schicks uns! kontakt@schwarzeschafeblog.de

Slider by webdesign