In den Medien – Julia Klöckners Inthronisierung

September 27th, 2010 § Kommentare deaktiviert § permalink

Foto: birgitH, pixelio.de

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„Lange spricht die 37-jährige Staatssekretärin im Berliner Agrarministerium lieber abstrakt über Werte und formuliert auch sperrige Sätze: „Wir setzen auf Subsidiarität!“ Da bleibt der Applaus verhalten. [Süddeutsche Zeitung, 27.09.2010]

„Merkels Rede wird die beste sein an diesem Tag, […]“ [Allgemeine Zeitung 27.09.2010]

„Gleichwohl sollte sich die CDU Rheinland-Pfalz nicht der Illusion hingeben, dank Klöckner wieder kurz vor dem Einzug in die Staatskanzlei zu stehen. Die SPD in Rheinland-Pfalz ist breit und gut aufgestellt, […] Im Land ist keine Wechselstimmung auszumachen, die Klöckner tragen könnte. […] Realistisch ist deshalb folgendes Szenario: Die CDU Rheinland-Pfalz […] bleibt aber in der Opposition.“ [Rhein-Zeitung, Kommentar, 27.09.2010]

„Allerdings hat auch die ehemalige Weinkönigin inzwischen erfahren müssen, dass die Trauben höher hängen als viele in der CDU […] dachten. Bei ihrem Versuch, die erneute Kandidatur Billens im Wahlkreis Bitburg-Prüm zu verhindert, hat ihr die dortige Basis die Gefolgschaft verweigert. […] Im inhaltlichen Profil der neuen Frontfrau fehlt noch ein wirklicher Wahlkampfschlager. Die Euphorie in der CDU ist einem gedämpften Optimismus gewichen.“ [Die Rheinpfalz, 27.09.2010]

Biblis: Klöckners Ideenklau

September 23rd, 2010 § 0 comments § permalink

Anfang der Woche hatte Julia Klöckner noch großspurig einen Sicherheitscheck für das hessische AKW Bilbis gefordert und gesagt: “Biblis braucht einen klaren Sicherheitscheck!” Was auf den ersten Blick verwegen und forsch klingt, entpuppt sich beim zweiten Hinsehen als “Alter Wein in neuen Fässern”. Denn bereits Tage zuvor hatte Hessens Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) angekündigt, die Sicherheitsstandards auf den Prüfstand zu stellen und gegebenenfalls das AKW nachzurüsten. Es ist nicht das erste Mal, das Klöckner etwas fordert, dass schon längst auf den Weg gebracht wurde. Beispielsweise eine Schuldenbremse, die sie in der rheinland-pfälzischen Verfassung verankern will…

Der “Michael Billen – Podcast” #5 Blitzbesuch von Julia

September 21st, 2010 § 0 comments § permalink

Das große Casting: Team Billen sucht die Knolle 2010/2011

September 21st, 2010 § 0 comments § permalink



Schicken Sie Ihre Kartoffel- Einreichungen bitte bis zum 10. Oktober 2010 an:

Team Knolle
Schmiedgasse 7
67227 Frankenthal

CDU: Böhmer plädiert für flächendeckende Einführung beitragsfreier Kindergärten

September 21st, 2010 § 0 comments § permalink

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Maria Böhmer (CDU), schlägt zum Abbau von Integrationsdefiziten ein beitragsfreies letztes Kindergartenjahr vor. Dadurch solle. so das kooptierte Mitglied im Landesvorstand der CDU Rheinland-Pfalz, mehr Kinder aus Zuwandererfamilien der Besuch eines Kindergartens ermöglicht werden. Was Böhmer hier abseits der offiziellen CDU Linie fordert – auch und gerade der CDU in Rheinland-Pfalz – wird dort bereits seit Jahren von den regierenden Sozialdemokraten konsequent umgesetzt. Nicht nur das letzte Kindergartenjahr ist in Rheinland-Pfalz gebührenfrei – seit August 2010 gilt die Gebührenfreiheit für alle Kinder ab 2 Jahren, die einen Kindergarten besuchen. Die sozialdemokratische Landesregierung hat damit nicht nur einen entscheidenden Grundstein für eine erfolgreiche Integration von Kindern aus Migrantenfamilien gelegt, sondern ermöglicht es allen Kindern einen Kindergarten zu besuchen, unabhängig vom Geldbeutel ihrer Eltern. Ob dieses Erfolgs- und Zukunftsmodell für ganz Deutschland über den 27. März 2011 hinaus Bestand haben wird hängt entscheidend davon ab, wer bei der Landtagswahl als Sieger hervorgeht. Es ist zu befürchten, dass Julia Klöckner (CDU) die bildungspolitische Rolle rückwärts machen wird – liest man zischen den Zeilen diverser Verlautbarungen von ihr.

Klöckners unfreiwillige Inthronisierung

September 20th, 2010 § 0 comments § permalink

Ganz still und heimlich wollte die rheinland-pfälzische CDU ihr eigenes Statut aussetzen und erst nach der Landtagswahl eine neue Parteispitze wählen – nach der Wahl, wenn klar sein würde, wie groß der Scherbenhaufen für die Christdemokraten ist. Dafür hätten sie gerne still und heimlich die eigene Satzung missachtet und gebrochen – die Amtszeit des derzeitigen Parteivorstandes einfach ausgedehnt – denn diese läuft noch vor der Wahl ab. » Read the rest of this entry «

Biblis: Klöckner spricht mit gespaltener Zunge

September 20th, 2010 § 0 comments § permalink

Foto: Dirk-Schmidt_pixelio

Foto: Dirk-Schmidt_pixelio

Julia Klöckner spricht in Bezug auf die aktuelle Atompolitik der schwarz-gelben Bundesregierung, deren Mitglied sie ist, mit gespaltener Zunge. In Berlin schweigt sie zu dem von der Atomlobby gekauften Kompromiss, während sie in Rheinland-Pfalz, bzw. in Hessen lautstark Zweifel erkennen lässt. Jüngst forderte sie gar, dass Biblis einer kritischen Überprüfung standhalten müsse und einen klaren Sicherheitscheck brauche, um am Netz bleiben zu dürfen. Bestünde der Atommeiler diesen nicht, müsse er notfalls eben auch vom Netz, so Klöckner. Das klingt alles sehr schön. Aber Fakt ist, dass sie in Berlin bisher nicht durch Kritik am Atom-Kompromiss aufgefallen ist. Auch auf einer der zahlreichen Anti-Atom Proteste im ganzen Land suchte man sie bisher vergeblich! Unterm Strich bleibt ihr jüngster Vorstoß ein plumpes wahltaktisches Manöver.

Atomausstieg: Klöckners Schweigen…

September 20th, 2010 § 0 comments § permalink

Kein Thema bestimmt die öffentliche Debatte momentan dermaßen wie die Kungeleien der Schwarz-Gelben Bundesregierung mit der Atomlobby. Für die Bürgerinnen und Bürger wäre ist es wichtig zu erfahren, wie Politiker in dieser Frage stehen – welchen Standpunkt sie vertreten. Auch und gerade dann, wenn man ein hohes Amt anstrebt – beispielsweise wie es Julia Klöckner versucht. » Read the rest of this entry «

Internet: Beck und Klöckner gleichermaßen aktiv

September 20th, 2010 § 0 comments § permalink

Julia Klöckner mimt gern die “digital native” und wird nicht müde dies als Teil ihrer Kompetenz zu verkaufen. Selbst bei für ihr Ressort wichtigen Abstimmungen im Bundestag spielt sie lieber mit ihrem Handy, als das sie der Debatte aufmerksam folgt. Doch hat sie im Netz tatsächlich die Nase vorn? Dank Googles Echtzeit-Suche fällt der Vergleich leicht: wie häufig finden sich Kurt Beck und Julia Klöckner in den Echtzeitmedien (also vor allem Twitter) wieder? Ein Blick auf die Grafiken zeigt: Beide liegen gleich auf! » Read the rest of this entry «

Bundesinnenministerium stellt Ausländer unter Generalverdacht – und Julia Klöckner?

September 18th, 2010 § 0 comments § permalink

Foto: Maren-Be-ler_pixelio.de

Foto: Maren-Be-ler, pixelio.de

Für die rund 4,3 Millionen Nicht-EU-Bürger wird es nach dem Willen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière noch in diesem Jahr einen neuen Ausweis geben: Eine Chipkarte mit zwei Fingerabdrücken und einem digitalen Foto. Klingt harmlos und schick – ist aber nichts anderes als ein digitaler Generalverdacht in Scheckkarten-Format. Denn wofür soll diese riesige Fingerabdruck-Datenbank dienen, wenn nicht der Beruhigung eines diffusen Angst-Gefühls gegenüber angeblich dubiosen und “per se” kriminellen Ausländern, wie es so gern von Konservativen landauf- landab kolportiert wird. » Read the rest of this entry «

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