Klöckner auf dem Abstellgleis

Juni 29th, 2010 § 0 comments § permalink

Bild: Jürgen Nie|pixelio.de

Am 10. Juli bereist Julia Klöckner das Mittelrheintal und macht dabei Station in Rüdesheim. Die Reise wurde liebevoll von der Jungen Union in Schweinchen pink geplant. Die erste Station wird von ihr die Güterhalle am Bahnhof von Rüdesheim sein. Dort will sie, akribisch von der JU vorbereitet, mit Bürgerinnen und Bürgern das Thema Bahnlärm diskutieren und die Versäumnisse ihres Kollegen Peter Ramsauer, Verkehrsminister, beleuchten. Soweit, so ehrenwert!

Klöckner hat diese Diskussion bewusst nicht in eine gemütliche Stadthalle oder in die schmucke Lobby eines Hotels gelegt. Nein – sie geht dorthin, wo man am Besten ein Bild und ein Gehör vom Bahnlärm bekommt, direkt an die Strecke… wenn, ja wenn sie bei der Planung nicht eine winzige Kleinigkeit vergessen hätte. » Read the rest of this entry «

Julia Klöckner – ein politischer Nachruf

Juni 29th, 2010 § 0 comments § permalink

Es war ihre erste wirkliche Machtprobe – sie hat sie nicht bestanden. Als es darauf ankam, war nicht mehr viel zu spüren von der viel beschworenen Einigungskraft der Julia Klöckner. Bei der Wahlkreiskonferenz in Bitburg-Prüm, in der es nicht nur um die Frage ging, ob Billen oder Weinandy für den Wahlkreis in den Wahlkampf ziehen, sondern unterschwellig auch um die, ob Julia Klöckner die CDU in Rheinland-Pfalz tatsächlich im Griff hat, zeigte sich die wahre Stärke der Vorsitzenden in spe – nämlich ihre Schwäche. Schon als es darum ging, ob sie gemeinsam mit dem Amtsinhaber und der Herausforderin in die Bitburger Stadthalle einziehen solle und das mit einem lapidaren „Gehen Sie doch schon mal nach vorne“ abtat, bescherte sie Billen einen ersten Sieg. Hätte sie Größe beweisen wollen und Souveränität, wäre sie gemeinsam mit Billen zur Bühne gegangen. Schließlich ist er der amtierende CDU-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis. Ihre Wunschkandidaten Mathilde Weinandy hatte keine Chance gegen den zwielichtigen Billen, der wegen seiner dubiosen Machenschaften in der Polizeidatenaffäre aus der Fraktion halbherzig ausgeschlossen worden war – offiziell „ruht“ seine Mitgliedschaft. » Read the rest of this entry «

Das erste Fan-Video: Rock a Billen – alles, was man wissen muss

Juni 19th, 2010 § 0 comments § permalink

Klöckner sagt wieder…nichts

Juni 16th, 2010 § 0 comments § permalink

Julia Klöckner wundert sich mal wieder. Diesmal in ihrer jüngsten Pressemitteilung zur Rücknahme der Bürgschaftsanfrage von Opel gegenüber der Bundesrepublik. Klöckner sieht dies vor allem auf das „[…] bedachte Handeln der Bundeskanzlerin […]“ zurückzuführen. Das ist interessant. Denn Merkels bedachte Handeln bestand darin, nichts zu tun! Sie beging vielmehr Wortbruch und war/ist bereit Opel, seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Stich zu lassen und eine nachträgliche Insolvenz des Autobauers in Kauf zu nehmen. Ach nein, nicht ganz. Merkel überantwortete die Rettung von Opel den zuvor von schwarz-gelb geschröpften Bundesländern mit Opel Standorten. Auch Rheinland-Pfalz wäre davon betroffen gewesen.

Und Julia Klöckner? Sie unterstellt dem Unternehmen “gepokert” zu haben! Was für ein Wahnwitz. Als ob ein Unternehmen Bürgschaften einfach so beantragt, aus einer Laune heraus – die negative Presse in diesem Zusammenhang nimmt man ja gern in Kauf. Jetzt fordert Klöckner vom Autobauer, dass es zu keinen Werksschließungen kommen dürfe. Interessant – erst verweigern Klöckners Parteikollegen die Bürgschaften, dann aber verbieten sie sozusagen, dass es deshalb negaitve Auswirkungen gibt. Die würden, kämen sie, größtenteils auf das zögerliche und unverantwortliche Handeln der schwarz-gelben Regierung in Berlin zurückzuführen sein.
Frau Klöckner fiel in der Opel-Debatte übrigens vor allem durch eines auf: Schweigen. Die Bewerberin der CDU in Rheinland-Pfalz hat scheinbar kein eigenes politisches Konzept, geschweige denn eine Meinung zur Causa Opel.

Sie zieht es vor zu schweigen. Wieder einmal – während andere handeln.

Klöckners zwielichte Rolle in der Parteispendenaffäre…

Juni 11th, 2010 § 0 comments § permalink

Eine kleine, fast unscheinbare Meldung in der AZ am 11. Juni offenbart die Nervosität der CDU in Rheinland-Pfalz vor dem kommenden Untersuchungsausschuss zur Parteifinanzaffäre, in der es um die Frage gehen wird: Wer wusste was in der Partei von den dubiosen und kriminellen Machenschaften der Böhr-Riege? Wofür wurde eine halbe Million Euro Steuergelder verschwendet? Und was liegt noch im Dunkeln und soll vertuscht werden?

In der Meldung weist die CDU ausdrücklich darauf hin, dass ihre Kandidatin der nächsten Landtagswahl „damals nur“ Beisitzerin und Vorstandsmitglied war. Nicht aber Vize-Parteichefin. Wenn die CDU nichts zu verbergen hat und eine angeblich mühsam reingewaschene Weste, weil vorbildlich aufgeklärt wurde in den eigenen Reihen, warum beginnen sie sich jetzt schon zu verteidigen?

Übrigens – auch das verlautbart die CDU im selben Atemzug – war damals Maria Böhmer stellvertretende Vorsitzende. Jene Maria Böhmer, auf deren angebliche Namensnennung im Zuge des Kandidatengeschachere um das höchste Amt im Staate die CDU eine stolz geschwellte Brust vor sich hertrug – für ein paar Tage zumindest.

Was für eine nette Familie….

Das kalte Herz der Julia Klöckner

Juni 9th, 2010 § 0 comments § permalink

Die Bundesregierung hat ein „historisches Sparpaket“ beschlossen. Und da sich so manch aufstrebende Politiknovizin gerne mit einem Hauch des Historischen umgibt, hat auch Julia Klöckner Stellung zu dem Paket von schwarz-gelb bezogen. In ihrem neusten Infobrief nimmt sie, das Mitglied der schwarz-gelben Bundesregierung in Berlin, Stellung.

Sie bescheinigt darin den Sparmaßnahmen das Prädikat einer „solide[n] Haushaltspolitik“ und soziale Ausgewogenheit, weil „alle Bevölkerungsschichten gleichermaßen“ tangiert seien. Und natürlich werde „niemand abgehängt […] und das einmalige soziale System in Deutschland […] bleibt“ erhalten. Liebe Frau Klöckner, aus all dem spricht blanker Zynismus in einer fast schon menschenverachtenden Form. Denn was sie nicht sehen ist: Den Menschen, der diese Maßnahmen ausbaden muss. » Read the rest of this entry «

Wie man in der eigenen Bedeutungslosigkeit versinkt

Juni 1st, 2010 § 0 comments § permalink

Viel ist darüber geschrieben worden, wie groß der Schaden für das Amt des Bundespräsidenten sei, den Horst Köhler, Bundespräsident a.D., durch seinen für Viele unverständlichen Abgang angerichtet hat. Jetzt heißt es, behutsam und mit Bedacht eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger zu finden. Vorschnelle Reaktionen oder Festlegungen sind da weder dem Amt, der Sache noch dem potenziellen Kandidaten hilfreich. Die CDU in Rheinland-Pfalz scheint das nicht so genau zu nehmen. Kaum waren der Name Maria Böhmer, Beauftrage der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration erwähnt, meldet sich Christian Baldauf, Landesvorsitzender a. A (Auf Abruf), aus seiner Dachkammer in der rheinland-pfälzischen CDU Geschäftsstelle, wo die Luft scheinbar immer dünner wird. » Read the rest of this entry «

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