Billen und Klöckner – Relikte der Böhr’schen Jahre

Januar 3rd, 2011 § 0 comments § permalink

Es ist lange her, dass Julia Klöckner und Michael Billen Teil von Christoph Böhrs Kompetenzteam waren und zu seinem engsten Kreis gehörten. Doch die Bande von einst scheint enger geknüpft, als das Finanz- oder Polizeidatenaffäre sie hätte sprengen könnten. Zwar mimte Klöckner anfangs noch die strenge Parteichefin und stellte den von Christian Baldauf ausgesprochenen Bann nicht in Frage. Aber spätestens seit der halbherzig geführten Wahlkreiskonferenz, auf der Klöckner eine Strohkandidatin gegen Billen ins Feld geführt hatte und eine ernste Niederlage einstecken musste ist fraglich, wie “krumm” die Kandidatin der rheinland-pfälzischen Union es dem Kaschenbacher Landwirt nimmt, dass er es mit dem Gesetzt nicht so streng genommen hat – oder anders ausgedrückt: Dass Billen in der Polizeidatenaffäre Böhr’sches Handwerkzeug angewandt hatte.
Beide haben unter Böhr eine Art der Parteiarbeit gelernt, welche die CDU im Land an den Rand der Insolvenz gebracht hat und deren Folgen noch nicht in Gänze abzusehen sind.
Der Sumpf der Böhr’chen Jahre ist in seiner Tiefe noch lange nicht vermessen. Die Rollen von Klöckner und Billen werden noch zu beleuchten sein. Das Klöckner jetzt auf Billens Neujahrsempfang als Festrednerin auftritt zeigt, dass sie ihm verziehen hat. Und lässt erahnen, das in der Partei von Helmut Kohl andere Gesetzte gelten…

Billen Podcast #7- Dinner for Billen (featuring Julia Klöckner)

Dezember 27th, 2010 § 0 comments § permalink

Die These vom Einzeltäter

Dezember 21st, 2010 § Kommentare deaktiviert § permalink

Das Leben könnte so schön sein: Einfach, gradlinig und ohne Wirrungen. Die CDU in Rheinland-Pfalz lebt solch’ ein schönes Leben. Richtigerweise muss man sagen: Die „neue“ CDU. Glaubt man der Argumentation dieser „neuen“ Parteiführung, dann geht der Parteienfinanzierungsskandal (401.086,32 Euro illegal verwandter Steuergelder) einzig und allein auf das Konto eines Einzeltäters: Christoph Böhr. Jener war Chef der „alten“ CDU. Die gibt es jetzt nicht mehr – sagt die „neue“ CDU.
Von dieser „alten“ CDU – auch hier muss man einfach der Argumentation der „neuen“ CDU glauben – ist nämlich niemand mehr in Amt und Würden – sind alle mit Böhr abgetreten – verschwunden – haben sich aufs Altenteil verabschiedet. Und weil das so ist, kann die „neue“ CDU auch umfassend, schonungslos und ohne persönliche Reue und Schuld „aufklären“. Das hat die jetzige Vorsitzende der „neuen“ CDU, Julia Klöckner, angekündigt. Sie war ja – auch hier bitte ich den Leser um krampfhaftes Festhalten der CDU-Argumentationslinie – damals, also zu Zeiten der „alten“ CDU, nicht in Amt und Würden – sie ist neu, frisch und die „Hoffnungsträgerin“.
Doch leider verfängt dies nicht – das Leben ist kein Bilderbuch, in dem man nur sieht, was man sehen will! » Read the rest of this entry «

Klöckners Bildungsprogramm – Fünf Punkte: ausreichend?

Dezember 10th, 2010 § 0 comments § permalink

Diese Woche hat die CDU in Rheinland-Pfalz zum ersten Mal sich ein wenig in die Karten schauen lassen. Julia Klöckner stellte ihr Bildungsprogramm vor und erntete in den Medien damit nicht gerade Jubelstürme – vorsichtig formuliert. Allen voran stellte Klöckner eine wie so oft nicht überprüfbare und immer wieder von der CDU genannte Zahl: 3 Wochen Unterrichtsausfall. So hoch, das haben die Dyskalkulisten in der Parteizentrale errechnet, sei der Ausfall an Schulstunden in Rheinland-Pfalz – angeblich. Mit von der Partie war auch ein weiteres altbekanntes „Schreckgespenst“ der rheinland-pfälzischen Konservativen: die Einheitsschule. Die SPD, so die Kandidatin, wolle diese durch die Hintertür einführen – also die Einheitsschule! Dabei verschweigt Klöckner, dass im Vergleich zum Schuljahr 2004/2005 die Anzahl der Gymnasien sogar gestiegen ist – von Demontage oder gar Abschaffung der Gymnasien kann keine Rede sein! » Read the rest of this entry «

Rechenspiele in der CDU: Nicht mehr als 31 Sitze

Dezember 7th, 2010 § 0 comments § permalink

Der ansonsten unspektakuläre Parteitag der rheinland-pfälzischen CDU am vergangenen Samstag offenbarte unfreiwillig ein ungeschminktes Bild des Innenlebens der Partei. Bettina Dickes, bildungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, versuchte in einer Kampfkandidatur ihren Listenplatz und ihren Einzug ins Parlament zu sichern. Allem Anschein nach rechnete sie sich auf Platz 34 keine Chancen aus. Daher wagte sie eine Kampfkandidatur um Platz 31 – ihrer Ansicht nach scheinbar der letzte, sichere Platz auf der Liste!

Aufgeschnappt in den Medien: Rosenbauer – zwielichtige Nebentätigkeiten?

November 29th, 2010 § 0 comments § permalink

Dunkle Wolken über Synodalen

Geschäftsführer (Dr. Josef Rosenbauer, CDU anm. d Schafe) unter Druck

Dunkle Wolken über Synodalen – Ein anonymer Brief sorgt bei der Diakonie im Siegerland gGmbH für neuen Konfliktstoff.

aus der Siegener Zeitung, online

sob – Leise rieselte der Schnee, als die Synode des Evangelischen Kirchenkreises Siegen am Mittwoch in der CVJM-Jugendbildungsstätte Wilgersdorf zu ihrer Herbstversammlung zusammenkam. Die dunklen Wolken verzogen sich – vom Firmament direkt in den Sitzungssaal, wo das Thema Diakonie nicht zum ersten Mal für Vorwürfe, Verteidigung und Verstimmung sorgte. Wie nachhaltig, wird sich zeigen müssen. Dr. Josef Rosenbauer, Geschäftsführer der Diakonie in Südwestfalen gGmbH, war jedenfalls sichtlich “bedient”. “Unglaublich, ich werde hier öffentlich demontiert”, zeigte er sich in einer Gesprächsrunde vor der Tür sichtlich betroffen über das, was er zuvor im Tagungsraum hatte hören müssen.

Angebliche Strafanzeige lässt auf sich warten

Hintergrund des neuerlichen Diakonie-Konflikts: Ein anonymer Brief, der Medien in Mainz zugeleitet worden war mit der bislang nicht vollzogenen Ankündigung, eine Strafanzeige wegen illegaler Parteienfinanzierung, Untreue und Betrugs bei der Staatsanwaltschaft zu erstatten. Wie von der SZ berichtet, wird in dem Schreiben der Vorwurf erhoben, dass bei der Diakonie zwei Mitarbeiter beschäftigt seien, die weitgehend Arbeiten für Rosenbauer und für die CDU erledigten. » Read the rest of this entry «

15/3 an der Elbe – Frigge tritt wegen CDU-Finanzaffäre zurück – Druck auf CDU im Land wächst

November 25th, 2010 § 0 comments § permalink

Am Mittwoch trat Hamburgs Finanzsenator Carsten Frigge (CDU) zurück. Als Grund nannte er, dass während seiner Amtszeit andere Themen im Vordergrund gestanden hätten, als er gewollt hätte. Diese Themen waren in erster Linie seine Verstrickungen in die Finanzaffäre der rheinland-pfälzischen CDU. Frigge und dessen Düsseldorfer Beratungsfirma C4 waren in der Ära Böhr von den Christdemokraten mit Beratertätigkeiten beauftragt worden. Finanziert wurden diese Leistungen für die Partei allem Anschein nach mit Fraktionsgeldern – also Steuergeldern. » Read the rest of this entry «

Der scheinbare Freispruch

November 25th, 2010 § 0 comments § permalink

Es gebe keine hinreichende Wahrscheinlichkeit für eine Verurteilung des Eifeler CDU-Abgeordneten Michael Billen, weshalb die zuständige Kammer von einer Anklageerhebung gegen ihn absehen würde. Gleichzeitig wird aber das Verfahren gegen die Tochter Billens eröffnet. Der Vater hatte von ihr „Daten abgegriffen“, wie er es selbst nannte und eingestand. Billens Anwalt sieht die Untätigkeit der zuständigen Kammer indes als Freispruch für seinen Mandanten. Grund zur Freude dürfte es bei seinen Mandaten und den rheinland-pfälzischen Christdemokraten allerdings nicht geben. » Read the rest of this entry «

Klöckner: Blamieren oder Kassieren – oder beides?

November 22nd, 2010 § 0 comments § permalink

Auf dem Bundesparteitag der CDU in Karlsruhe hatte Julia Klöckner behauptet, Rheinland-Pfalz belege den Spitzenplatz bei den Ministergehältern. Damit stellte die unbedarfte frühere Weinkönigin wieder einmal brilliant ihr Halbwissen zur Schau und verschwieg eine interessante Tatsache. » Read the rest of this entry «

Klöckner zur PID – Zwanghafte Metapheritis

November 22nd, 2010 § 0 comments § permalink

Wenn wir einmal die Tür aufmachen, bekommen wir sie nicht mehr zu, und die PID-Ausnahmen werden sich wandeln wie eine Wanderdüne, es ist einfach nicht mehr aufzuhalten.

Tja, da kann man nur sagen “Lost in metaphors” – oder anders gesagt: Tür auf, Tür zu – Wanderdüne drin.

Sage keiner, dass Frau Klöckner nicht wüsste, wo die Ängste der Menschen liegen. Die Wanderdünenphobie ist ja ein bekanntes Krankheitsbild. Die zwanghafte Metapheritis auch.

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